Urteil: Augenärztin in Privatpraxis mit Honorarbeteiligung — selbständig oder abhängig beschäftigt? Eine Augenärztin war mit 35%-Honorarbeteiligung bei einer Privatpraxis tätig. Doch war sie selbständig oder abhängig beschäftigt? Dazu hat das Bundessozialgericht jetzt eine Entscheidung gefällt. Weiterlesen 153
Europäischer Gerichtshof: Patienten müssen erste Kopie der Patientenakte nicht bezahlen Patienten haben gegenüber Ärzten Anspruch auf eine kostenlose Erstkopie ihrer Patientenakte. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden und damit der nationalen gesetzlichen Regelung in Deutschland widersprochen. Weiterlesen 311
Urteil: Femtolaserbehandlung nach GOÄ 5855 analog bei Katarakt im Einzelfall abrechenbar In welchen Fällen darf der Augenarzt für die Femtosekundenlaserbehandlung bei Katarakt die Ziffer 5855 GOÄ analog abrechnen? Dazu ergingen viele, sich teils widersprechende Gerichtsurteile. Denn laut BGH kann durchaus eine medizinische Indikation für den Lasereinsatz vorliegen – wie etwa in diesem Fall, den das Amtsgericht Bochum verhandelt hat. Weiterlesen 854
Vertragsarztrecht: Fristsetzungen durch KVen ‒ was ist zulässig? Immer wieder kommt es dazu, dass KVen Fristen zur Abgabe von Abrechnungen, der Einreichung von Unterlagen oder auch Stellungnahmen setzen und bei Nichteinhaltung mit Sanktionen drohen. Wie weit dürfen sie gehen? Weiterlesen 526
Urteil: Femtosekundenlaser-assistierte Katarakt-Operation bei verminderter Endothelzellzahl In den vergangenen Jahren ergingen viele, sich teils widersprechende Gerichtsurteile zur Frage, ob der Augenarzt für die Femtosekundenlaserbehandlung bei Katarakt die Ziffer 5855 GOÄ analog abrechnen darf. Das Landgericht Würzburg hat am 22.12.2022 einen klärenden Beschluss gefasst: Weiterlesen 1024
Fristsetzungen durch KVen ‒ was ist zulässig? Immer wieder kommt es dazu, dass KVen Fristen zur Abgabe von Abrechnungen, der Einreichung von Unterlagen oder auch Stellungnahmen setzen und bei Nichteinhaltung mit Sanktionen drohen. Wie weit dürfen sie gehen? Weiterlesen 686
BGH-Urteil zur Bedenkzeit vor einer Operation Welche Bedenkzeit muss Patienten zwischen dem Aufklärungsgespräch und der Entscheidung über die Einwilligung zu einer Operation eingeräumt werden? Damit beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil. Weiterlesen 840
Fortbildungspflicht für angestellte Ärzte: Folgen für das Honorar Die Pflicht eines Vertragsarztes zur fachlichen Fortbildung ist regelmäßiges Streitthema. Normiert ist diese Pflicht seit dem Jahr 2004 in § 95d SGB V. Da eine Verletzung der Fortbildungspflicht mit empfindlichen Sanktionen seitens der KV verbunden sein kann, führen diese Fälle oft zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Weiterlesen 1518
Gefährdet der Lasereinsatz das EBM-Honorar? Das Sozialgericht für das Saarland hatte zu entscheiden, ob die Anwendung und die Abrechnung des Femtosekundenlasers als „IGeL-Zuzahlungsleistung“ nach GOÄ zu einem Verlust des EBM-Honoraranteils für die eigentliche Katarakt-Operationm führt. Weiterlesen 1557
Dokumentation in der Vertragsarztpraxis ‒ gesetzliche Vorgaben und Rechtsprechung In diesem Beitrag werden die vertragsarztrechtlichen Dokumentationspflichten näher beleuchtet, denen die Ärztinnen und Ärzte nachkommen müssen, um ihre Leistungen durch die zuständige KVen vergütet zu bekommen. Weiterlesen 733