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Herausgabe von Patientendaten: Wie weit geht der Anspruch aus Art. 15 Abs. 1 DSGVO?

Ein Patient kann seinen Anspruch auf die Herausgabe von Behandlungsunterlagen sowohl auf § 630g Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als auch auf Art. 15 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) stützen. Beide Ansprüche stehen gleichberechtigt nebeneinander. Zur Erfüllung des Datenschutz-Auskunftsanspruchs muss die erstmalige Herausgabe kostenlos erfolgen. Dies hat das Landgericht Dresden bestätigt. Doch wie weit reicht der DSGVO-Anspruch? Sind wirklich alle Patientendaten kostenfrei zu übermitteln?

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Herausgabe von Patientendaten: Wie weit geht der Anspruch aus Art. 15 Abs. 1 DSGVO?

Der Chefarzt zwischen Patientenwohl und den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes

Der Marburger Bund (MB) kritisiert, dass es immer wieder zu Verstößen gegen die Regelungen in den Tarifverträgen des MB und das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) komme. Die Arbeitslast sei vielfach zu hoch, Patientensicherheit und das Wohl der Mitarbeiter würden leiden, so auch das Deutsche Ärzteblatt. Wenngleich der MB seinen Vorwurf primär an die Krankenhausträger richtet, stellt sich die Frage, ob und inwieweit auch der Chefarzt verantwortlich ist oder zur Verantwortung gezogen werden kann.

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Der Chefarzt zwischen Patientenwohl und den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes

Fachärzte wollen GOÄneu sehen

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) fordert die Vorlage einer ärztlichen GOÄneu noch vor dem 124. Deutschen Ärztetag, der am 04.05.2021 in Rostock beginnen soll. Begründet wird diese Forderung damit, dass der Deutsche Ärztetag im Jahr 2018 einen entsprechenden Beschluss gefasst habe. Die Diskussion um die Modernisierung der über 30 Jahre alten Gebührenordnung hat Anfang 2021 nach Aussagen von Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt wieder an Dynamik gewonnen.

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Fachärzte wollen GOÄneu sehen

Aktuelle Honorarberichte: Praxisumsätze im ersten Halbjahr 2019 leicht gestiegen

Die Honorarumsätze der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten sind in der ersten Jahreshälfte 2019 im Bundesdurchschnitt leicht gestiegen. Im ersten Quartal betrug das Plus 1,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal, im zweiten Quartal 0,7 Prozent je Arzt und Psychotherapeut. Augenärzte mussten allerdings Rückgänge des Honorarumsatzes hinnehmen. Dies geht aus den aktuellen Honorarberichten der KBV hervor.

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Aktuelle Honorarberichte: Praxisumsätze im ersten Halbjahr 2019 leicht gestiegen

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